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Möglichkeiten und Grenzen des Einsatzes von PPP-Modellen im kommunalen Hoch- und Tiefbau (PPP-Schulstudie)

Neben der grundsätzlichen Überprüfung der Übertragbarkeit der westdeutschen PPP-Erfahrung auf die Verhältnisse in den Neuen Ländern sind als Forschungsergebnis Handlungsleitfäden für Kommunen entstanden, die PPP-Projekte im Schulsektor initiieren wollen. Ziel der Leitfäden ist es, den derzeit vergleichsweise noch hohen Beratungsbedarf bei der Realisierung von PPP und die damit verbundenen Transaktionskosten zu senken.
Projektlaufzeit: August 2005 - Juni 2007

Die Arbeiten zu den Leitfäden II bis V wurden von Experten des öffentlichen und privaten Sektors aus dem Kreis des Föderalen PPP-Kompetenznetzwerkes (PPP-Ansprechpartner der Bundesländer) und des mit Öffentlicher Hand und Privatwirtschaft besetzten Lenkungsausschusses "PPP im öffentlichen Hochbau" begleitet, dessen Leitung dem Parlamentarischen Staatssekretär Großmann obliegt.

Workshop "Chancen und Risiken von PPP in den Neuen Bundesländern" am 6. Oktober 2005 in Halle/Saale

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Workshopergebnisse
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Leitfaden 1 "Chancen und Risiken von PPP in den Neuen Bundesländern" zeigt die Anwendungsmöglichkeiten und Hemmnisse für potenzielle PPP-Projekte auf. Dabei werden die Bedingungen für PPP-Projekte in unterschiedlichen Raumkategorien (Wachstumsregion, Mittelzentrum, peripherer ländlicher Raum) hinsichtlich der Sektoren Schulen/Kitas, Verwaltungs-/Feuerwehrgebäude, Verkehrsinfrastruktur sowie Sport, Kultur und Freizeit speziell für die Neuen Bundesländer untersucht. Darüber hinaus beinhaltet der Leitfaden Handlungsempfehlungen für die einzelnen Sektoren.

Leitfaden 1


Kurzfassung Leitfaden 1

Leitfaden 2 "Kriterienkatalog PPP-Eignungstest Schulen" stellt die praktische Vorgehensweise zur Durchführung eines PPP-Eignungstests anhand eines Kriterienkatalogs im Bereich Schulen dar. Auch hier werden die besonderen Belange von strukturschwachen Kommunen berücksichtigt.

Leitfaden 2


Kurzfassung Leitfaden 2

Leitfaden 3 "Outputorientierte Ausschreibungsunterlagen" zeigt einen Vorschlag für die Strukturierung der Ausschreibungsunterlagen eines PPP-Schulprojektes auf. In Form von Handlungsempfehlungen werden Ausschreibungstexte hinsichtlich ihrer Beschreibung und Ausgestaltung näher erläutert und durch praxisnahe Musterausschreibungstexte und Formblätter ergänzt.

Leitfaden 3


Kurzfassung Leitfaden 3

Leitfaden 4 "PPP-Wirtschaftlichkeitsuntersuchung" beinhaltet ein Beispiel für die PPP-Wirtschaftlichkeitsuntersuchung (WU) eines Schulprojektes auf der Grundlage einer MS-Excel-Datei sowie eine gesonderte Datei für eigene Eingaben. Im dazugehörigen Leitfaden sind das Beispiel, die im Rechenmodell abgebildete Systematik sowie die grundsätzliche Vorgehensweise dargestellt und erläutert.

Leitfaden 4


Kurzfassung Leitfaden 4
WU Rechenmodell
Beispiel WU Schulprojekt

Um das Rechenmodell und das Beispiel voll nutzen zu können, müssen Sie die Sicherheitseinstellung für Makros an Ihrem Rechner auf eine niedrige Stufe setzten.

Das zum Download zur Verfügung stehende Rechenmodell und das Beispiel zur Wirtschaftlichkeitsuntersuchung basieren auf den steuerlichen Vorschriften, die für das Kalenderjahr 2007 Anwendung finden. Die Neuerungen des Unternehmenssteuergesetzes 2008 sind nicht beinhaltet.

Leitfaden 5 "PPP-Mustervertrag" enthält zwei beispielhafte Vertragsgestaltungen (PPP-Mustervertrag Inhabermodell sowie PPP-Mustervertrag Mietmodell mit Erbbaurecht). Die Erstellung des PPP-Vertragsmusters "Inhabermodell" erfolgte in Kooperation mit der PPP-Task Force Nordrhein-Westfalen mit der Zielsetzung, den bestehenden Mustervertrag NRW zu aktualisieren und zu ergänzen. Über 40 Stellungnahmen verschiedener Institutionen sind hierzu aus dem Kreis des Lenkungsausschusses "PPP im öffentlichen Hochbau" und dem Föderalen PPP-Kompetenznetzwerk bei der PPP Task Force eingegangen.

Leitfaden 5 - Inhabermodell


Leitfaden 5 - Mietmodell
Kurzfassung Leitfaden 5

Bei der Durchführung des Projekts wurde das BBR unterstützt von PPP Beraterverbund - Mitteldeutschland, pspc GmbH und Mütze Korsch Rechtsanwaltsgesellschaft.

Zusatzinformationen

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Kontakt

Stefan Rein
Referat II 4 - Grundsatzfragen des Bauens, Bauwirtschaft
Tel.: +49 228 99401-1349

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