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Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen (WU) /
Public Private Partnerships (PPP)

2.3 Gutachten & Studien

Gutachten "PPP im öffentlichen Hochbau"

Public Private Partnerships (PPP) haben sich weltweit im Bereich des öffentlichen Hochbaus (Schulen, Krankenhäuser, Gefängnisse, sonstige öffentliche Hochbauten) etabliert. PPP helfen der öffentlichen Hand im Rahmen der Konzentration auf Kernaufgaben, um dringend notwendige Vorhaben realisieren und Leistungen im Rahmen öffentlicher Daseinsvorsorge nachhaltig gewährleisten zu können.

Der partnerschaftliche Ansatz von PPP liegt in der Verfolgung eines gemeinsamen Zwecks, bei dem sich öffentliche Hand und Private über den kurzfristigen Austausch von Leistungen hinaus zu einer dauerhaften Zweckerreichung zusammenfinden und entsprechende Ressourcen in einem Organisationsmodell zusammenführen, um gemeinsam bessere Ergebnisse bei der Realisierung von Projekten erreichen zu können. Die Erfüllungsverlagerung in den privaten Sektor, der ganzheitliche Beschaffungsansatz im Rahmen eines Lebenszykluskonzeptes und die Bereitstellung von Leistungen unter Wettbewerbsbedingungen (Innovationswettbewerb auf Bieterseite) können zu Effizienzvorteilen führen. Wesentliche Treiber von Effizienzgewinnen aus der gemeinsamen Realisierung von Projekten sind eine optimale Risikoverteilung, funktionale Leistungsbeschreibungen und ein anreizoptimierter Zahlungsmechanismus.

Damit erweitern PPP-Modelle den Kanon öffentlicher Beschaffungsvorgänge. Sie sind ein Beitrag zu mehr Kostentransparenz und zum Aufzeigen der wirtschaftlichen Zusammenhänge von Investitions-, Finanzierungs- und Bewirtschaftungskosten (Lebenszyklusansatz). PPP-Projekte tragen zu einem Know-how-Transfer aus der Privatwirtschaft in die Verwaltung bei und führen in der Verwaltung zur Optimierung gewohnter Abläufe (Verwaltungsmodernisierung).

Band I: Leitfaden "PPP im öffentlichen Hochbau"

Band II: Rechtliche Rahmenbedingungen, Teilband 1

Band II: Rechtliche Rahmenbedingungen, Teilband 2

Band III: Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Teilband 1

Band III: Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Teilband 2

Band IV: Sammlung und systemat. Auswertung der Informationen zu PPP-Beispielen

Band V: Strategie/Taskforces - Strukturskizze für das föderale Kompetenzzentrum

Kurzzusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse


Public Private Partnership und Mittelstand

Das ehemalige Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS; jetzt: Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit) hat gemeinsam mit dem Finanzministerium des Landes Nordrhein-Westfalen durch das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) eine Studie über die Beteiligung des Mittelstandes bei 30 ausgewählten PPP-Hochbauprojekten in Deutschland erstellen lassen. Das Ergebnis der Studie belegt, dass PPP-Projekte im Hochbau (einschließlich aller Nachunternehmerleistungen) letztendlich bis zu 80 Prozent durch den Mittelstand realisiert werden.

Bei den untersuchten Projekten mit einem Investitionsvolumen bis 15 Millionen Euro waren mittelständische Unternehmen bei 12 von 15 Projekten als Hauptauftragnehmer oder Mitglied von Bietergemeinschaften im Wettbewerb erfolgreich. Deutlich mehr als 50 Prozent der Wertschöpfung bleibt in der Region (unter 100 Kilometer). Grund sind unter anderem die bei PPP typischen Service-Level-Agreements.

In der Regel kam es bei den untersuchten Projekten zu einer frühzeitigen Einbindung der kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) als Nachunternehmer zu fairen Konditionen im Interesse einer zuverlässigen Projektabwicklung. Ein vielfach vermutetes Preisdumping gegenüber den bei PPP eingebundenen Nachunternehmern hat die Studie nicht bestätigt. Unter Berücksichtigung der durch die Projektträger gemeldeten Wirtschaftlichkeitsvorteile gegenüber der Eigenrealisierung wurde belegt, dass auch kleine PPP-Projekte mit starker Mittelstandsbeteiligung einen hohen Wirtschaftlichkeitsvorteil erzielen können. Aus den durchgeführten Befragungen wurde deutlich, dass übergreifende Maßnahmen genauso zu einer Verbesserung der Beteiligungschancen des Mittelstandes beitragen können wie individuelle Gestaltungsoptionen in den Projekten.

Auffällig war, dass in keinem der untersuchten Projekte eine ausschließlich aus KMU bestehende Bietergemeinschaft zum Zuge gekommen ist. Hier scheint noch ein wesentliches Befähigungspotenzial zu liegen, indem Handreichungen für die Aufstellung mittelständischer Bietergemeinschaften zur Bewerbung auf PPP-Projekte gegeben werden. Offensichtlich kommt nur ein Teil der KMU als Partner auf der ersten Auftragnehmerebene überhaupt in Frage: Unternehmen, die überregional tätig sind, ausgewiesenes kaufmännisches Know-how und Kompetenzen im Prozess- und Projektmanagement aufweisen, technisches Know-how zur Umsetzung einer lebenszyklusorientierten Planung und Kalkulation mitbringen und eine stabile Eigenkapitalbasis haben. Auch in dieser Hinsicht ist der Aufbau von PPP-spezifischem Fachwissen bei KMU zu fördern.

Insgesamt steigt mit einem weiteren Wachstum der Zahl kleinerer PPP-Projekte auch die Chance des Mittelstandes, als Hauptauftragnehmer zum Zuge zu kommen.


Gutachten "PPP und Förderrecht"

Die PPP Task Force hat eine detaillierte Untersuchung der Förderaktivitäten auf EU-, Bundes- und Länderebene und deren möglichen Einbindung in PPP-Projekte beauftragt. Gegenstand des vorliegenden Gutachtens ist eine umfassende Darstellung der Fördermöglichkeiten, der es dem Nutzer ermöglicht, anstehende Projekte auf deren Förderfähigkeit im Rahmen eines PPP-Modells zu untersuchen.

Auf der Grundlage des Gutachtens wurde ein anwenderorientierter Leitfaden "PPP und Förderrecht" entwickelt, der in komprimierter Form einen Überblick über die Möglichkeiten der Integration von Fördermitteln in PPP-Projekte gibt.

Die Untersuchungsergebnisse wurden mit den Fachministerien des Bundes, innerhalb des Föderalen PPP-Kompetenznetzwerks mit über 100 Fachministerien der Länder, Investitionsbanken, der KfW-Bankengruppe sowie der Europäischen Investitionsbank (EIB) abgestimmt.

Ergebnis des Gutachtens ist, dass die Einbindung von Fördermittelprogrammen in PPP-Verfahren grundsätzlich möglich ist, soweit die öffentliche Hand das Eigentum an der Immobilie hält oder das Eigentumsrecht im Rahmen des PPP-Vertrages übertragen wird.

Die Einbindung von Fördermitteln in mietrechtlichen Vertragsmodellen sowie die lebenszyklusorientierte Förderung werden hingegen in Bund und Ländern noch sehr unterschiedlich behandelt; teilweise ist diese ausgeschlossen, teilweise uneingeschränkt oder nur unter bestimmten Voraussetzungen zugelassen.

PDF-Download des Gutachtens (Website: BMVI)


PPP-Schulstudie mit Handlungsleitfäden und Vertragsmustern

Leitfaden 1 "Chancen und Risiken von PPP in den Neuen Bundesländern"

zeigt die Anwendungsmöglichkeiten und Hemmnisse für potenzielle PPP-Projekte auf. Dabei werden die Bedingungen für PPP-Projekte in unterschiedlichen Raumkategorien (Wachstumsregion, Mittelzentrum, peripherer ländlicher Raum) untersucht. Im Fokus stehen dabei Schulen/Kitas, Verwaltungs-/Feuerwehrgebäude, Verkehrsinfrastruktur sowie Sport, Kultur und Freizeit speziell für die Neuen Bundesländer. Darüber hinaus beinhaltet der Leitfaden Handlungsempfehlungen für diese Sektoren.

Leitfaden 2 "Kriterienkatalog PPP-Eignungstest Schulen"

stellt die praktische Vorgehensweise zur Durchführung eines PPP-Eignungstests anhand eines Kriterienkatalogs im Bereich Schulen dar. Auch hier werden die besonderen Belange von strukturschwachen Kommunen berücksichtigt.

Leitfaden 3 "Outputorientierte Ausschreibungsunterlagen"

zeigt einen Vorschlag für die Strukturierung der Ausschreibungsunterlagen eines PPP-Schulprojektes auf. In Form von Handlungsempfehlungen werden Ausschreibungstexte näher erläutert und durch praxisnahe Musterausschreibungstexte und Formblätter ergänzt.

Leitfaden 4 "PPP-Wirtschaftlichkeitsuntersuchung"

beinhaltet ein Beispiel für die PPP-Wirtschaftlichkeitsuntersuchung eines Schulprojektes auf der Grundlage einer MS-Excel-Datei sowie eine Musterdatei für eigene Eingaben. Im dazugehörigen Leitfaden sind das Beispiel, die im Rechenmodell abgebildete Systematik sowie die grundsätzliche Vorgehensweise dargestellt und erläutert. Wichtiger Hinweis: Das zum Download zur Verfügung stehende Rechenmodell und das Beispiel zur Wirtschaftlichkeitsuntersuchung basieren auf den steuerlichen Vorschriften, die für das Kalenderjahr 2007 Anwendung finden. Die Neuerungen des Unternehmenssteuergesetzes 2008 sind nicht beinhaltet.

Leitfaden 5 "PPP-Mustervertrag"

enthält zwei beispielhafte Vertragsgestaltungen (PPP-Mustervertrag Inhabermodell sowie PPP-Mustervertrag Mietmodell mit Erbbaurecht). Die Erstellung des PPP-Vertragsmusters "Inhabermodell" erfolgte in Kooperation mit der PPP-Task Force Nordrhein-Westfalen mit der Zielsetzung, den bestehenden Mustervertrag NRW zu aktualisieren und zu ergänzen. Über 40 Stellungnahmen verschiedener Institutionen sind hierzu aus dem Kreis des Lenkungsausschusses "PPP im öffentlichen Hochbau" und dem Föderalen PPP-Kompetenznetzwerk bei der PPP Task Force eingegangen.

Leitfäden 1-5
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Workshop zum Forschungsvorhaben
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Gutachten Umsatzsteuerrefund

Das ehemalige Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen (jetzt Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit) hat ein Gutachten zu Konzeption und wirtschaftlichen Folgen der Einführung eines Umsatzsteuer-Erstattungsverfahrens in Deutschland in Auftrag gegeben. Die Umsatzsteuer ist bei umsatzsteuerpflichtigen Leistungen, die durch Private erbracht werden, auch bislang schon ein Kostenfaktor für die öffentliche Hand. Eine höhere Steuerbelastung und damit höhere Kosten können sich im Rahmen einer PPP ergeben, wenn der Private nunmehr umsatzsteuerpflichtige Leistungen erbringt, die die öffentliche Hand bislang als Eigenleistung erbracht hat. Eine Lösungsmöglichkeit, die zum Beispiel in Großbritannien und den Niederlanden realisiert wurde, ist die Einführung eines Umsatzsteuer-Erstattungsverfahrens. Die Gutachter haben geprüft, ob ein solches System auch in Deutschland eingeführt werden könnte. Im Ergebnis schätzen die Gutachter die Übertragbarkeit der ausländischen Tax Refund Systeme auf Deutschland angesichts der föderalen Strukturen und der verfassungsrechtlich gegebenen Aufkommensverteilung der Umsatzsteuer zwischen Bund, Ländern und Kommunen als problematisch und in einem umfassenden Sinne kurz- und mittelfristig nicht darstellbar ein. Für weiterführende Diskussionen haben sie auf eine näher zu prüfende Option zum Umgang mit der Problematik hingewiesen. Die zentralen Gutachtenergebnisse und deren Bewertung durch die Bundesregierung sowie Kurz- und Langfassung des Gutachtens stehen als Download zur Verfügung.

Umsatzsteuerrefund Bewertung

Umsatzsteuerrefund Endbericht

Umsatzsteuerrefund Endbericht - Zusammenfassung (Deutsch)

Umsatzsteuerrefund Endbericht - Zusammenfassung (Englisch)


PPP-Projektstudie

Mit der Projektstudie (2005) hat die Bundesregierung mit der beim ehemaligen Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (jetzt Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit) eingerichteten PPP Task Force in Absprache mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) in Kooperation mit dem Deutschen Institut für Urbanistik sowie der Technischen Universität Berlin Erkenntnisse über die PPP-Entwicklung in Deutschland gewonnen.

Die Studie trifft Aussagen über die föderale und sektorale Verbreitung von PPP-Projekten aus Sicht der Öffentlichen Hand, die seit 2002 geplant oder umgesetzt wurden und erlaubt somit neben den Ist-Daten aktuelle Hochrechnungen über die weitere Verbreitung von Öffentlich-Privaten-Partnerschaften in Deutschland.

Ein wichtiges Ergebnis der Umfrage bei Bund, Ländern und über 1.500 Städten und Gemeinden sowie sämtlichen 323 Landkreisen ist, dass von mehr als 300 aktuellen PPP-Projekten mit einer über die durchschnittliche Investition ermittelte Gesamtinvestition von einem Volumen über 7 Milliarden Euro in Deutschland ausgegangen werden kann, wobei der kommunale Projektanteil bei über 80 Prozent liegt.

Seit 2004 ist ein wirklicher Boom zu verzeichnen, da die Zahl der Vertragsabschlüsse in 2004 und 2005 gegenüber den Jahren zuvor auf das Doppelte gestiegen ist.


Public Private Partnership Projekte (Endbericht - Langfassung)

Public Private Partnership Projekte (Endbericht - Kurzfassung)

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