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Zusammenarbeit mit Polen

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Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit von Regionen, Städten, wissenschaftlichen Einrichtungen und privaten Akteuren ist ein großer Erfolg der Europäischen Union und der beteiligten Mitgliedstaaten. Dies gilt auch und gerade für die Regionen auf beiden Seiten der deutsch-polnischen Grenze.

Am 21. Juni 2011 haben sich die Regierungen beider Länder auf ein gemeinsames Programm der grenzübergreifenden Zusammenarbeit geeinigt. Es priorisiert konkrete Vorhaben der nächsten Jahre. Das BBSR ist in mehrfacher Weise an der Umsetzung dieses Programms beteiligt. Eine kurze Zusammenfassung dieser Aktivitäten finden Sie auf dieser Seite. Die konkreten Ergebnisse und weiterführende Links haben wir in der rechten Spalte zusammengestellt.

Gemeinsames Zukunftskonzept für den deutsch-polnischen Verflechtungsraum 2030

Die Zusammenarbeit im deutsch-polnischen Grenzraum steht vor speziellen Herausforderungen. Zehn Jahre nach dem Beitritt Polens zur EU hat deshalb der Ausschuss für Raumordnung der deutsch-polnischen Regierungskommission für regionale und grenznahe Zusammenarbeit im Oktober 2014 die Erarbeitung eines gemeinsamen Zukunftskonzepts für den polnisch-deutschen Verflechtungsraum beschlossen. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und das polnische Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung teilen sich den Vorsitz des Ausschusses für Raumordnung. Die Regierungskommission bekundete im November 2014 ihre Unterstützung des Vorhabens. Für den Prozess der Konzepterstellung wurde eine Arbeitsgruppe eingerichtet, an der Vertreter der im deutsch-polnischen Raumordnungsausschuss repräsentierten Gebietskörperschaften mitwirken. Das Zukunftskonzept umfasst das Gebiet dieser Regionen. Für weitere Informationen zum Projekt siehe Rubrik "Links".

Leitfaden zur Gründung eines EVTZ

Ein bislang in Deutschland noch selten genutztes Instrument zur dauerhaften, grenzüberschreitenden Zusammenarbeit ist der "Europäische Verbund für territoriale Zusammenarbeit EVTZ". Das BBSR hat im Forschungsprojekt "Potenziale für transnationale und grenzüberschreitende Partnerschaften durch Nutzung des Instruments der EVTZ" Anwendungsmöglichkeiten und Grenzen untersuchen lassen. Ergebnis ist unter anderem ein Leitfaden für die Anwendung in deutsch-polnischen Grenzraum. Dieser Leitfaden richtet sich primär an deutsche Akteure, die sich in der deutsch-polnischen Zusammenarbeit engagieren und diese künftig über Projekte hinaus verstetigen und gegebenenfalls im Rahmen einer eigenen Rechtspersönlichkeit gestalten wollen. Er gibt einen Überblick über die sich im Verlauf einer EVTZ-Gründung stellenden Fragen, zeigt auf, wo umfassender Klärungsbedarf besteht und macht - soweit möglich - Vorschläge zur Beantwortung der Fragen. Die Besonderheiten des EVTZ im Vergleich zur projektbasierten Zusammenarbeit werden zu Beginn des Leitfadens dargestellt, wenn hinterfragt wird, ob ein Bedarf für die Gründung eines EVTZ besteht. Der Leitfaden ist auf Deutsch und Polnisch verfügbar (siehe Rubrik "Veröffentlichungen").

Karte der Investitionsvorhaben

Die "Karte der Investitionsvorhaben im deutschen Teil des deutsch-polnischen Grenzraums" zeigt für die an Polen grenzenden deutschen Länder und Berlin die bestehenden Verkehrswege, ergänzt um die in Bau befindlichen und geplanten Investitionsmaßnahmen des Bundes und der Länder. Dargestellt sind die überregional bedeutsamen Elemente der Verkehrsinfrastruktur. Die Karte entstand nach dem Vorbild eines von polnischer Seite im September 2009 vorgelegten Dokuments und entstand als Auftrag des Ausschusses für Raumordnung der Regierungskommission für regionale und grenznahe Zusammenarbeit. Die Karte sowie der Textteil dazu sind auf Deutsch und Polnisch in der Rubrik "Daten, Karten, Grafiken" zu finden.

Broschüre "Raumordnerische Zusammenarbeit im deutsch-polnischen Grenzraum"

Am 21. Juni 2011 haben die Regierungen Deutschlands und Polens sich auf ein gemeinsames Programm der grenzübergreifenden Zusammenarbeit geeinigt. Es setzt die Prioritäten für konkrete Vorhaben der nächsten Jahre. In einer Broschüre des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) wird eine Auswahl aus der Fülle der unterschiedlichen Projekte präsentiert. Die Beispiele beschreiben innovative und erfolgversprechende Lösungsansätze für die Aufgaben im Bereich der Raumentwicklung. Das Spektrum reicht von der Sicherung der Daseinsvorsorge durch deutsch-polnische Kindergärten, gemeinsame Wasserwerke oder grenzüberschreitenden Bahnverkehr bis hin zur Zusammenarbeit in der Metropolregion Stettin und beim Hochwasserschutz. Für weitere Informationen zur Broschüre siehe Rubrik "Veröffentlichungen".

Verkehrsinfrastruktur im deutsch-polnischen Grenzraum - Oder-Partnerschaftskarte

Die Region entlang der deutsch-polnischen Grenze hat in den letzten 20 Jahren enorme Veränderungen erlebt. In diesem Zeitraum sind zwischen den Städten und Regionen des Grenzraums intensive Austauschbeziehungen entstanden, es ist damit rechnen, dass die Verflechtungen weiter zunehmen. Eine wesentliche Voraussetzung dafür ist das Vorhandensein einer angemessenen Verkehrsinfrastruktur. Auf Initiative der Oder-Partnerschaft, einer informellen, projektorientierten Initiative zur Zusammenarbeit beiderseits der Grenze, entstand eine umfassende Karte. Zwei Kollegen des BBSR waren Teil der deutsch-polnischen Arbeitsgruppe. Weitere Informationen zur Oder-Partnerschaft sowie die Karte sind in der Rubrik "Veröffentlichungen" zu finden.

Broschüre "Planung in Deutschland und Polen aus kommunaler Perspektive"

Die Broschüre "Planung in Deutschland und Polen aus kommunaler Perspektive" wurde mit Unterstützung des BMVBS und BBSR von der Akademie für Raumforschung und Landesplanung erarbeitet. Insbesondere für Akteure der kommunalen Ebene wird ein Überblick über das Planungssystem und wesentliche Planungsbegriffe in Deutschland und Polen geboten. Inhaltlich werden Planungsverständnis und -prinzipien, aktuelle Themen, der Aufbau der Planungssysteme und die Zuständigkeiten sowie die Instrumente, Planinhalte und Verfahren beschrieben. Die Darstellungen erfolgen zunächst in einer vergleichenden Übersicht für Polen und Deutschland und werden anschließend für das jeweilige Land aus kommunaler Perspektive vertieft. Der Nutzen der Broschüre für die Zielgruppe erhöht sich durch je ein landesspezifisches Glossar der wesentlichen Planungsbegriffe aus kommunaler Perspektive sowie durch Karten zum deutsch-polnischen Grenzraum. Für weitere Informationen zur Broschüre siehe Rubrik "Veröffentlichungen".

Wettbewerb für modellhafte deutsch-polnische Kooperationsprojekte im deutsch-polnischen Grenzraum

Die Zusammenarbeit an der deutsch-polnischen Grenze hat mit dem Beitritt Polens zum Schengen-Abkommen im Dezember 2007, mit der vollständigen Arbeitnehmer-Freizügigkeit im Mai 2011 und der Fußball-Europameisterschaft 2012 einen großen Schub erhalten. Die Eröffnung des neuen Flughafens in Berlin wird den Austausch über die Grenzen hinweg zusätzlich fördern. Dies war Grund genug für das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, gemeinsam mit dem Ministerium für Verkehr, Bau und maritimer Wirtschaft der Republik Polen im Jahre 2011 einen Wettbewerb für modellhafte Kooperationsprojekte durchzuführen. Eine wiederum vom BBSR koordinierte Neuauflage folgt im Spätherbst 2012. Für weitere Informationen zum Projekt siehe Rubrik "Links".

Stärkung der Stadt- und Metropolenregionen durch bessere Erreichbarkeiten zwischen Deutschland und Polen

Das Projekt zielte auf bessere überregionale Erreichbarkeiten im deutsch-polnischen Grenzgebiet. In einem Erfahrungsaustausch zwischen Experten aus Deutschland und Polen wurden auf Grundlage vorhandener Analysen und Handlungsempfehlungen Vorschläge erarbeitet, wie sich die grenzüberschreitenden Verkehrsbeziehungen nachhaltig verbessern lassen. Ausgerichtet wurden vier Fachtagungen sowie zwei Regionalkonferenzen, in denen die Ergebnisse der Expertenrunden in einer breiteren Öffentlichkeit vorgestellt und erörtert wurden. Für weitere Informationen zum Projekt siehe Rubrik "Links".

Zusatzinformationen

Kontakt

Jens Kurnol
Referat I 3 - Europäische Raum- und Stadtentwicklung
Tel.: +49 228 99401-2304

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