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Werk- und Wohnstätten für behinderte Menschen

Die Förderung von Einrichtungen zur Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben erfolgt aus Mitteln der Ausgleichsabgabe nach § 77 Neuntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX). Dazu ist beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) als zweckgebundene Vermögensmasse ein Ausgleichsfond für überregionale Vorhaben gebildet.

Seit der Dritten Verordnung zur Änderung der Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabenverordnung (SchwbAV) von Januar 2004 liegt die Zuständigkeit für die Förderung von Wohn- und Werkstätten bei den Ländern. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird aber nach dieser Verordnung weiterhin zur länderübergreifenden Bedarfsbeurteilung bei der Planung neuer oder der Erweiterung bestehender Einrichtungen von Werk- und Wohnstätten für behinderte Menschen beteiligt.

Es liegt daher im Interesse des Bundes, dass bundeseinheitliche und vergleichbare Baustandards zur Errichtung von Werk- und Wohnstätten zugrunde gelegt werden und die gemeinsam mit dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) eingeführten Verfahrensregelungen zur Förderung von Werk- und Wohnstätten für behinderte Menschen Beachtung finden. Um dies zu gewährleisten hat das BMVBS auf Bitte des Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) die zuständigen Bauverwaltungen mit der Wahrnehmung der Aufgaben zur baufachlichen Betreuung der Werk- und Wohnstättenprojekte nach den Baufachlichen Ergänzungsbestimmungen (ZBau) beauftragt.

Die ursprünglich von den zuständigen Bauabteilungen der Oberfinanzdirektionen wahrgenommenen Aufgaben zur baufachlichen Betreuung werden seit der Fusion der Bauabteilungen der Oberfinanzdirektion (OFD) mit dem Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR) von diesem wahrgenommen.

Bei dieser Aufgabe berät das Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR) in Abstimmung mit dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) und den Bewilligungsbehörden die Träger von Einrichtungen für behinderte Menschen u. a. bei der Vergabe der Leistungen an Freiberuflich Tätige, unterstützt ggf. den Träger bei der Durchführung eines Wettbewerbs nach GRW 95 und berät bei der Vorbereitung und Aufstellung der Antrags- und Bauunterlagen. Das BBR prüft außerdem die Bauunterlagen aus baufachlicher Sicht, überprüft die Bauausführung auf Übereinstimmung mit der der Bewilligung zugrunde liegenden Planung, prüft den Verwendungsnachweis abschließend aus baufachlicher Sicht und leitet ihn an die zuständige Bewilligungsbehörde weiter zur verwaltungsmäßigen Prüfung.

Betreuung im BBR: Referat A2 Projektentwicklung, Wettbewerbe, Zuwendungsmaßnahmen

Beispiele:

WfB Bornitzstraße
WfB Erweiterung Teltower Damm
WfB Fürstenbrunner Weg
WfB Wassersportallee
WfB Alt-Schönow

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